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PresseAnzeiger.de - Allgemein LVZ: Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Menschenrechtslage in Afghanistan (PA) Leipzig (ots) - Ein Jahrzehnt nach dem Beginn des bewaffneten Bundeswehreinsatzes in Afghanistan hat der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Lning, eine kritische Zwischenbilanz gezogen. Gegenber der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) sagte Lning, den Regierenden in Afghanistan "fehlt es an der Macht, teilweise auch am Willen, rechtsstaatliche Strukturen und grundlegende Versorgungsleistungen zu gewhrleisten". Nach dem gerade beendeten Besuch des Bundesverteidigungsministers Thomas de Maizire (CDU) besucht nun Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) Projekte und die Staatsspitze in Afghanistan. "Gerade in lndlichen Regionen haben viele Menschen keinen Zugang zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Die Lage der Frauen in der konservativ-islamischen Gesellschaft bleibt schwierig", bilanzierte Lning. Allerdings habe sich "in Teilen" die menschenrechtliche Situation der Menschen in Afghanistan seit dem Ende der Herrschaft der Taliban durchaus auch verbessert. Das gelte vor allem fr die Situation von Frauen und Mdchen. "Mdchen knnen wieder zur Schule, Frauen werden nicht mehr systematisch unterdrckt und menschenverachtend behandelt", hob Lning hervor. Andererseits sei die persnliche Sicherheit vieler Menschen in Afghanistan weiterhin gefhrdet. "Der Staat ist bislang nicht in der Lage, seine Brger effektiv gegen gewaltsame bergriffe von Aufstndischen zu schtzen." Kritisch uerte sich Lning auch zur Menschenrechtslage in Usbekistan. Den usbekischen Luftwaffensttzpunkt Termes finanziert die Bundesregierung derzeit jhrlich mit knapp 16 Millionen Euro, um von da aus die Versorgungsflge zu den Bundeswehrtruppen im benachbarten Afghanistan zu organisieren. Lning nannte die allgemeine Menschenrechtssituation in Usbekistan "sehr unerfreulich". Er verwies auf die fehlende Meinungsfreiheit, auf die praktizierte Kinderarbeit und auf die nach wie vor unaufgeklrten Vorgnge rund um die Aufstnde in der Stadt Andijon aus dem Jahr 2005, bei denen usbekisches Militr in die Menge der Protestierenden feuerte und dabei vermutlich bis zu 600 Demonstranten ttete, die sich gegen das autoritre staatliche Regime gewendet hatten. Die Bundeswehr-Luftwaffenbasis in Termes war noch zu Zeiten der rot-grnen Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schrder (SPD) unter Vertrag genommen worden. Pressekontakt: Leipziger Volkszeitung Bro Berlin Telefon: 030/233 244 0 Powered By WizardRSS.com | Full Text RSS Feed | Amazon Plugin | Settlement Statement | WordPress Tutorials zum Artikel... Für die Inhalte dieses Feeds ist alleine der jeweilige Autor/Anbieter verantwortlich. Die Inhalte stellen nicht die Meinung von RSS2Email dar. Dies ist eine automatisch generierte E-Mail. Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail. Wenn Sie keine Emails mehr von uns erhalten wollen, gehen Sie bitte auf den Menüpunkt "Meine Daten".